Sachstandsinformation zum Lohmaer Bahnübergang
Nachfolgend ein paar Informationen, die Rechtsanwalt Frank Wunderlich zum Thema „Lohmaer Bahnübergang“ recherchiert hat:
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir wollen uns darum bemühen, dass der Lohmaer Bahnübergang, der seit über einem Jahr für den Fahrzeugverkehr gesperrt ist, möglichst zeitnah wieder genutzt werden kann.
Auf Initiative der Schmöllner Stadtverwaltung fand hierzu am 15.04.2021 eine Öffentliche Verkehrsschau statt. Zu dieser waren alle für diese Sache relevanten Behörden bzw. Dienststellen eingeladen. Neben den Vertretern der Behörden und Dienststellen waren auch eine ganze Reihe von Bürgern, die an der Sache interessiert sind, zu diesem Termin anwesend.
Die Thüringer Landespolizei, die zur Verkehrsschau eingeladen war, ist nicht erschienen. Ich habe mich daher telefonisch mit den hier zuständigen Beamten der Landespolizei in Verbindung gesetzt und deren Standpunkt zur hier streitgegenständlichen Angelegenheit in Erfahrung gebracht. Die Beamten der Landespolizei haben ihr Nichterscheinen zur Verkehrsschau damit begründet, dass ihnen die Örtlichkeit und die hier streitgegenständliche Problematik hinreichend bekannt sind, so dass sie sich nicht veranlasst gesehen haben, den Termin wahrzunehmen. Es wurde dabei darauf hingewiesen, dass im vergangenen Jahr bereits zu
dieser Thematik eine ausgiebige Besprechung zwischen Beamten der Landespolizei und Vertretern der Stadtverwaltung Schmölln stattgefunden hat. Weiter haben die Vertreter der Landespolizei mir gegenüber zum Ausdruck gebracht, dass die Landespolizei in dieser Sache lediglich von den zuständigen Behörden und Stellen angehört wird; sie also eine in dieser Sache erforderliche Kreuzungsvereinbarung nicht selbst mit abschließen wird.
Ungeklärt ist noch, warum das Landesamt für Bau und Verkehr an der öffentlichen Verkehrsschau nicht teilgenommen hat. Bei der Stadtverwaltung Schmölln habe ich Einsicht in die dortige Verfahrensakte erhalten. Ich muss diese im Weiteren noch gründlich studieren, um herauszuarbeiten, was wir tun können, um die Angelegenheit bezüglich des Bahnübergangs voranzubringen. Aus der Akte ist ersichtlich, dass in den vergangenen Monaten bereits Schriftverkehr geführt worden ist zwischen der Schmöllner Stadtverwaltung und dem Landesamt für Bau und Verkehr.
Zu berücksichtigen ist, dass sowohl die Osterländer Volkszeitung (Ableger der Leipziger Volkszeitung) als auch die Schmöllner Nachrichten (Ableger der Ostthüringer Zeitung Gera) in umfangreichen Artikeln über das Geschehen berichtet haben. Des Weiteren hat der Fernsehsender RTL am Mittwoch, den 28.04.2021 in Lohma gefilmt.
Ein Beitrag zum Thema „Bahnübergang Lohma“ wird in der kommenden Woche – vermutlich am Montag oder Dienstag – im Mittagsprogramm gesendet werden. Eine genaue Sendezeit ist bisher noch nicht bekannt.
Hier erscheint es Wesentlich, dass mittels der öffentlichen Berichterstattung die verantwortlichen Behörden und Stellen veranlasst sind und auch veranlasst werden, die Angelegenheit möglichst zeitnah zu bearbeiten. Auch wenn dies für den Einzelnen vielleicht nicht zwingend ersichtlich ist (wir alle haben den Bahnübergang ja ca. 15 Jahre lang im derzeitigen Zustand regelmäßig genutzt), steht es aufgrund der aktuellen Sachlage außer Frage, dass eine bauliche Veränderung vorgenommen werden muss, um künftig die Sicherheit am Bahnübergang zu gewährleisten. Wir alle müssen uns damit abfinden, dass diese Baumaßnahme erforderlich ist. Vor Realisierung dieser Baumaßnahme wird es nicht möglich sein, den Bahnübergang für die Nutzung mit Kraftfahrzeugen wieder zu öffnen.
Zu klären ist vorliegend, in welcher Weise eine bauliche Veränderung vorzunehmen ist. Diesbezüglich ist ein Ingenieurbüro aus Meiningen von der DB Netz beauftragt, ein entsprechendes Projekt zu planen. Ich habe mich in dieser Angelegenheit bereits mit diesem Ingenieurbüro in Verbindung gesetzt, um in Erfahrung zu bringen, welche Hemmnisse es gegenwärtig bei der Realisierung der Planung für den Umbau des Bahnübergangs gibt und auf welche Weise wir diese beseitigen können.
Ich werde – sobald es etwas Neues gibt – über den Fortgang der Angelegenheit berichten.
Wir müssen etwas Geduld haben! Eine ganz kurzfristige Wiedereröffnung des Bahnübergangs können wir wegen der durchzuführenden baulichen Veränderungen nicht erwarten. Es besteht aber immerhin die begründete Hoffnung, dass die Angelegenheit binnen überschaubarer Zeit einer Klärung zugeführt werden kann.
Hier hilft nur eins: dranbleiben!
Frank Wunderlich
Rechtsanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Lohmaer Bürger,
ich kann Ihnen mitteilen, dass es in dieser Angelegenheit vorangeht.
Ich habe in dieser Woche mit dem vorliegend beauftragten Ingenieurbüro, der Firma Ingenieurdienste Fenchel mit Geschäftssitz in Meiningen, telefoniert.
Mir ist mitgeteilt worden, dass am Mittwoch, dem 12. Mai 2021, in Schmölln bei der Stadtverwaltung eine Besprechung stattfinden wird, an welcher die zuständige Sachbearbeiterin des Thüringer Landesamtes für Bau und Verkehr und zumindest ein Vertreter des hier beauftragten Ingenieurbüros teilnehmen werden.
Bei dieser Besprechung wird erörtert und möglicherweise auch entschieden werden, was für eine Fahrzeuggröße (sogenanntes „Bemessungsfahrzeug“), den Planungen in dieser Sache zugrunde gelegt wird.
Wenn die Planungsgrundlagen feststehen, kann das Ingenieurbüro, die Planungen hinsichtlich der Gestaltung der Straße im Bereich des Lohmaer Bahnübergangs weitergehend vorantreiben.
Dies wäre ein wichtiger Schritt, um in dieser Sache voranzukommen.
Mit freundlichen Grüßen
Wunderlich
Rechtsanwalt
Aktuelle Sachstandsmitteilung zum Thema „Lohmaer Bahnübergang“ vom 18. Mai 2021
Am 12.05.2021 fand, wie bereits mitgeteilt, eine Besprechung statt, an welcher neben Vertretern der Stadtverwaltung Schmölln, die hier zuständige Mitarbeiterin des Thüringer Landesamtes für Bau und Verkehr und Mitarbeiter des in dieser Sache beauftragten
Ingenieurbüros teilgenommen haben.
Herr Bürgermeister Schrade hat den Unterzeichner telefonisch darüber in Kenntnis gesetzt, dass eine Verständigung der Vorgenannten erfolgt ist, bezüglich der Art und Weise des weiteren Vorgehens. Es besteht nach Angaben von Herrn Schrade die begründete Hoffnung, dass die Sache nunmehr zügig vorankommen wird.
Die Stadtverwaltung geht derzeit davon aus, dass auf dieser Grundlage im Juni diesen Jahres eine Kreuzungsvereinbarung, deren Zustandekommen vorliegend erforderlich ist, um die Angelegenheit voranzubringen, abgeschlossen werden kann.
Sobald die Kreuzungsvereinbarung abgeschlossen ist, kann eine Ausschreibung erfolgen, bezüglich der erforderlichen Baumaßnahmen (welche auf der Grundlage der Kreuzungsvereinbarung dann auch, unter Einbeziehung der zuständigen Stellen der
Deutschen Bahn AG, konkretisiert sind).
Seitens der Stadtverwaltung besteht die Hoffnung, dass zum Ende des Sommers/bzw. zum Anfang des Herbstes mit den erforderlichen Bauarbeiten tatsächlich begonnen werden kann, mit dem Ziel, den Bahnübergang noch in diesem Kalenderjahr wieder eröffnen zu können.
Es bleibt zu hoffen, dass sich die Hoffnungen in dieser Sache, auch tatsächlich erfüllen werden. Der Unterzeichner wird vorliegend informieren, sobald neue Informationen vorliegen.
Wunderlich
Rechtsanwalt
18.05.2021